Neues Weißbuch veröffentlicht: Wichtige Standort- und Kursbestimmung der deutschen Sicherheitspolitik
Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Weißbuchs für die Bundeswehr erklärt die Kölner Bundestagsabgeordnete Gisela Manderla (CDU – Mitglied im Verteidigungsausschuss):
"Mit dem neuen Weißbuch hat die Bundesregierung das zentrale Grundlagendokument unserer Sicherheitspolitik erneuert und darin wichtige Neubewertungen unseres sicherheitspolitischen Umfelds vorgenommen. Denn die Sicherheitslage in Europa und in der Welt hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert, Tempo und Reichweite dieser Veränderungen haben zugenommen.
Deutschland muss seiner gewachsenen Verantwortung in Europa und der Welt Rechnung tragen und auch in der Außen- und Sicherheitspolitik eine Führungsrolle übernehmen.
Das Weißbuch stellt für unsere Sicherheitspolitik eine wichtige Richtschnur dar, mit dem wir die sicherheitspolitische Lage Deutschlands und seiner Verbündeten in regelmäßigen Abständen neu bewerten – zuletzt im Jahr 2006. Seither hat sich unser Sicherheitsumfeld grundlegend geändert. Ereignisse wie auf der Krim, der Ostukraine oder im Nahen und Mittleren Osten stellen neue Herausforderungen dar, aus denen wir erhebliche Schlussfolgerungen für unsere Streitkräfte, deren strategische Ausrichtung und ihre personelle wie materielle Ausstattung ziehen müssen. Das neue Weißbuch ist hierfür eine zentrale Orientierungsplattform.“
Quelle:Büro Gisela Manderla - Mitglied des 18. Deutschen Bundestages / www.gisela-manderla.de
