Konzern Stadt Köln auf dem Weg zu generationengerechten Finanzen - Pilotprojekt widmete sich der Finanzierung einer leistungsfähigen Infrastruktur
Im Pilotprojekt "Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanziert – am Beispiel der Stadt Köln" legen das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo) nun den gemeinsamen Abschlussbericht vor. Das Projekt wurde gemeinsam von der Stadt Köln und den Stadtwerken Köln beauftragt. Köln ist damit die erste Großstadt, die so weit reichende Modelle, gemeinsam mit den Projektpartnern, erstellt hat.
Stadtkämmerin Gabriele C. Klug: Nachhaltige Lösungs- und Gestaltungsansätze und eine Kultur der Ressourcenschonung in Denken und Handeln sind gefragt. Eine Stadtstrategie für Köln ist in Arbeit. Unsere Modelle können aus der finanziellen Perspektive dabei unterstützen.
Allein für sechs ausgewählte Bereiche der Daseinsvorsorge – darunter Mobilität, Wohnen und Bildung – werden in Köln investive Bedarfe von rund 16 Milliarden Euro bis 2040 geschätzt. Rund ein Drittel entfällt dabei auf die zukunftsbezogenen "Erweiterungsbedarfe", die den langfristigen Aus- und Umbau der Anlagen betreffen. Ersatzinvestitionen sind mit rund 10 Milliarden Euro enthalten und ein Abbau des noch vorhandenen Investitionsrückstandes mit einer Milliarde Euro. Diese Zahlen werden nun erstmals mit Blick auf den "Konzern Stadt" – die Stadt mit ihren Beteiligungen – im Rahmen der "Infrastrukturbedarfsschätzung" methodisch modellbasiert und für eine künftige Fortschreibung konzipiert errechnet. Diese Anstrengungen, die für die Infrastrukturen unternommen werden müssen, treffen in der Stadt Köln auf knappe Finanzen.
Das "Kölner Tragfähigkeitskonzept" betrachtet die Finanzentwicklung, wie sie sich unter den heutigen Bedingungen im Laufe von 25 Jahren darstellt. Hier haben die Forscher eine sogenannte "Tragfähigkeitslücke von rund 463 Millionen Euro für z.B. das Jahr 2017 für den „Konzern Stadt Köln" errechnet. In dieses Rechenmodell sind investive Bedarfe sowie wesentliche Zukunftsherausforderungen, wie den demografischen Wandel berücksichtigt. Das bedeutet, dass die Erträge der Stadt Köln dauerhaft pro Jahr um diesen Betrag erhöht oder die jährlichen Aufwendungen entsprechend verringert werden müssten (bzw. eine Kombination aus beidem). Nur dann ließe sich das im Kernhaushalt ausgewiesene Eigenkapital erhalten und so eine angemessene Vermögensbasis bis 2040 – auch für die Beteiligungen – sicherstellen. Die Aufteilung der Tragfähigkeitslücke in Teillücken verweist dabei bereits auf erste Ansätze zu ihrer Schließung.
Ein bedeutender Fortschritt besteht darin, die gängigen Indikatoren "schwarze Null" und "Schuldenstand" durch langfristige Indikatoren unter Berücksichtigung des Vermögensstands zu ergänzen – Ziel der Stadt ist das Erreichen der "grünen Null".
Kölns Infrastrukturen sind elementarer Bestandteil des öffentlichen Vermögens. Pflege und Erhalt sowie Um- und Ausbau der Infrastruktur zählen zu den Kernaufgaben jeder nachhaltigen und generationengerechten Daseinsvorsorge. Die städtischen Infrastrukturen müssen in Kenntnis der finanziellen Gestaltungsspielräume der Stadt stetig – nicht beschränkt auf die "Kassenlage" – und mit langfristigem Blick entwickelt werden. Diese hohen planerischen Anforderungen an die Verantwortungsträger in der Stadt machen deutlich: Um die fiskalischen und ökologischen Herausforderungen in Balance zu bringen, ist ein transparenter sowie fach- und periodenübergreifender Diskussionsprozess im "Konzern Stadt" und mit der Stadtgesellschaft erforderlich. Handlungsleitende Kriterien dieses langangelegten Prozesses müssen dabei die langfristige Qualität und Verlässlichkeit der öffentlichen Daseinsvorsorge unter Berücksichtigung der dafür erforderlichen Budgets sein.
Das Instrumentarium aus Bedarfsschätzung und Tragfähigkeitskonzept ist darauf angelegt, künftig eine breitere Darstellung finanzieller Auswirkungen u.a. im Rahmen der von Oberbürgermeisterin Henriette Reker angestoßenen Strategieinitiative "Kölner Perspektiven 2030" unterstützen zu können.
Wir wollen mit Blick auf die nächsten Generationen aber auch zur Sicherung der Lebensverhältnisse der vorhandenen Generationen mehr als nur zur schwarzen Null bei unseren Finanzen kommen. Und wir wollen entscheiden, wie die Stadt sich weiterentwickeln soll. Dazu brauchen wir über unsere bis jetzt verfügbaren Finanzplanungen längerfristige Fortschreibungen und Untersuchungen. Dazu liefert diese Studie jetzt einen wertvollen Baustein, so Oberbürgermeisterin Henriette Reker.
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- Mit engem Projektbezug kamen am 14. Dezember 2017 beim Symposium „Integrierte Infrastruktur- und Finanzplanung in Zeiten urbaner Transformation“ Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis zum Austausch zusammen. Die ausführliche Dokumentation der Veranstaltung
Quelle: Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Inge Schürmann / http://www.stadt-koeln.de
