Der Stadtrat berät am 16. und 24. Juli über den Münchner Kohleausstieg. Im Vorfeld veröffentlicht das Bündnis „Raus aus der Steinkohle“ aus 70 Organisationen ein Positionspapier mit Forderungen und Hintergründen.

Darin stellt das Bündnis klar: Das Kohlekraftwerk HKW München Nord kann 2022 außer Betrieb genommen werden, auch wenn es wie aktuell abzusehen von der Bundesnetzagentur als systemrelevant eingestuft wird. In seinem Positionspapier fordert das Bündnis sieben notwendige Schritte, die u.a. eine sofortige Reduzierung der Kohleverbrennung, einen Ausbau der Geothermie sowie eine Modernisierung des Fernwärmenetzes beinhalten. Das HKW München Nord muss lediglich als Reserve für die Strom- und Wärmeversorgung betriebsfähig gehalten werden. Die CO2- und Schadstoffemissionen können so fast vollständig reduziert werden. Das bestätigten nun auch die Stadtwerke auf eine Anfrage der Anfrage der Münchner Tagespresse [1] – entgegen zuvor anderslautender Aussagen.

Zwar ist diese Lösungsoption mit Kosten für die Stadt verbunden, doch kann dies laut dem Bündnis „Raus aus der Steinkohle“ kein Hinderungsgrund für die Umsetzung sein. Der Sprecher des Bündnisses, Michael Schabl, sowie die Mitgliedsorganisationen Umweltinstitut München und Green City verweisen darauf, dass es üblich sei, dass durch demokratische Entscheidungen herbeigeführte Beschlüsse Geld kosten – so zum Beispiel beim Bau des Petueltunnels, der ebenfalls durch einen Bürgerentscheid herbeigeführt wurde.

Beim Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“ 2017 hatte eine Mehrheit von über 60 Prozent der MünchnerInnen dafür abgestimmt, dass das Steinkohlekraftwerk spätestens im Jahr 2022 stillgelegt wird.

• Das vollständige Positionspapier finden Sie hier

[1] Süddeutsche Zeitung, 5. Juli 2019: Kraftwerksbetrieb als "Kaltreserve" möglich.

Quelle: www.umweltinstitut.org