Straffer Zeitplan für nächsten Etat - Endgültiger Beschluss im November
Einen straffen Zeitplan hat jetzt Oberbürgermeisterin Henriette Reker gemeinsam mit Stadtkämmerin Gabriele C. Klug der Verwaltung zur Aufstellung des nächsten Etats für das Jahr 2018 aufgegeben.
Danach soll bereits im Mai Klarheit herrschen über die Eckwerte des neuen Etats, die dann nach entsprechender Beschlussfassung im Stadtvorstand und Finanzausschuss den Dezernaten und Ämtern als Vorgaben dienen für ihre Einzelanmeldungen. Am 11. Juli 2017 will die Verwaltung den neuen Etat für das kommende Jahr offiziell in den Rat einbringen. Für Mitte November 2017 ist bereits die Beschlussfassung durch den Stadtrat vorgesehen.
Mit diesem Zeitplan schaffen wir es erstmals nach vielen Jahren, den Etat so früh fertigzustellen, dass er auch wirklich zum Jahresbeginn in Kraft treten kann. Die frühe Behandlung bringt Planungs- und Handlungssicherheit nicht nur für die gesamte Verwaltung und den Rat, sondern auch für alle Institutionen und Träger, die mit uns arbeiten oder von uns Zuschüsse bekommen Außerdem ermöglicht sie die notwendige stärkere strategische Ausrichtung der Stadtsteuerung. Es war mein erklärtes Ziel, endlich die Phasen der vorläufigen Haushaltsführung mit ihren Restriktionen zu beenden und mit einem geordneten Verfahren eine solide, selbstbestimmte Finanz- und Etatplanung aufzustellen, so Oberbürgermeisterin Henriette Reker, die jetzt auf Grundlage einer Vorlage aus dem Finanzdezernat den neuen Zeitplan mit dem Stadtvorstand abgestimmt hat.
Hierdurch wird auch eine Aktualisierung und Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt Köln erreicht und eine zeitnahe strategische Ausrichtung für alle Bereiche der Stadt ermöglicht. "Die zeitlichen Abläufe sind sehr ambitioniert und erfordern eine strikte Disziplin im Verfahren", so die Vorlage zum Stadtvorstand.
Die Gewährleistung von Finanzstabilität ist Prämisse für das Verfahren, die Konsolidierung unter Berücksichtigung der fachlichen Bedarfe weiterzuentwickeln, so Gabriele C. Klug.
Quelle: Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Inge Schürmann / http://www.stadt-koeln.de