Gefährlichkeit von Reichsbürgern - DPolG: Regelanfrage beim Verfassungsschutz sinnvoll

dpolg stern10. Oktober 2018 - Beim Fernsehsender ntv hat DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt zu den Bemühungen Stellung genommen, so genannten Reichsbürgern die waffenrechtlichen Genehmigungen entziehen zu lassen. Bei mehr als 600 ist das bislang noch nicht gelungen, obwohl die Ordnungsbehörden schon hundertfach erfolgreich waren. "Wenn Bundestagsabgeordnete der Grünen jetzt die Kommunen beschimpfen und unterstellen, sie würden das Thema nicht ernst genug nehmen, hilft diese parlamentarische Besserwisserei wenig."

"In einem Rechtsstaat müssen Verwaltungsakte gerichtsfest begründet werden, dazu braucht man gute Erkenntnisse zur Gefährlichkeit von Personen und auch ausreichendes Personal, um solche Verfahren auf den Weg und erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Im Übrigen unterstützen wir die Initiative der SPD aus dem vergangenen Jahr, bei der Beantragung einer waffenrechtlichen Genehmigung die Anfrage beim Verfassungsschutz zum Regelfall zu machen. Das ist kein Generalverdacht, sondern sinnvolle Gefahrenprävention. Bin gespannt, wie sich die Grünen hierzu stellen."

Quelle: https://www.dpolg.de

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

weitere Beiträge

Gesundheit und Bildung

„Girls' Day am 25.4.2024 am


GirlsDay Plakat 2024 GSODu gehst in die 8., 9. oder 10. Klasse und hast Interesse an Technik und IT?

Das IT-Berufskolleg in Humboldt-Gremberg lädt interessierte Mädchen zu einem spannenden Tag an der Schule ein!
Schnuppere einen Tag echte IT-Luft! Probiere dich in unseren...


weiterlesen...

Einstieg in die Mediengestaltungs- oder


logo georg Simon Ohm SchuleIn einigen vollzeitschulischen Bildungsgängen des Georg-Simon-Ohm-Berufskollegs gibt es noch freie Plätze in den Bereichen Mediengestaltung und IT.

Medien- und Informationstechnik sind Schlüsseltechnologien der Zukunft. Die Qualifikationen, die ...


weiterlesen...

Esports World Cup mit Rekord-Preisgeld


Life Changing Prize Money 1920x1080Das höchste Preisgeld in der Geschichte des E-Sports ist richtungsweisend für das anstehende Turnier im Sommer und unterstreicht ein globales, umfassendes Engagement für die Zukunft des kompetitiven Gamings

 Innovatives Format zur Krönung eines sp...


weiterlesen...

Eis essen und Müll sparen -


ReCiclo MehrwegbecherBergheim, 10. April 2024. Laut einer Untersuchung im Auftrag des WWF wurden im Jahr 2023 etwa 14,6 Milliarden Einwegverpackungen in Deutschland vertrieben. Der Mehrweganteil betrug nur 1,6 Prozent. Wie es anders geht, zeigt der Spezialist für Eisb...


weiterlesen...

27.04. - 10.11.2024 Chargesheimer


Chargesheimer Schildergasse Köln vor 1957Am 19. Mai 2024 wäre der Kölner Fotograf Chargesheimer (1924–1971), eigentlich Karl Heinz Hargesheimer, einhundert Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass zeigt das Museum Ludwig im Fotoraum eine Auswahl von rund fünfzig seiner Werke. Chargesheimer ...


weiterlesen...

Schüleraustausch und Gap Year –


Weltkugel auf in die Welt MesseFernweh: AUF IN DIE WELT-Messe am 20.04.2024 in Köln: Kostenfreie Insider-Informationen zu Schüleraustausch und Gap Year für das Auslandsjahr 2025 und 2026

Schüleraustausch USA und weltweit, High School in den USA, Internat in Kanada, Freiwilligen...


weiterlesen...
@2022 lebeART / MC-proMedia
toTop

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.