Gefährlichkeit von Reichsbürgern - DPolG: Regelanfrage beim Verfassungsschutz sinnvoll

dpolg stern10. Oktober 2018 - Beim Fernsehsender ntv hat DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt zu den Bemühungen Stellung genommen, so genannten Reichsbürgern die waffenrechtlichen Genehmigungen entziehen zu lassen. Bei mehr als 600 ist das bislang noch nicht gelungen, obwohl die Ordnungsbehörden schon hundertfach erfolgreich waren. "Wenn Bundestagsabgeordnete der Grünen jetzt die Kommunen beschimpfen und unterstellen, sie würden das Thema nicht ernst genug nehmen, hilft diese parlamentarische Besserwisserei wenig."

"In einem Rechtsstaat müssen Verwaltungsakte gerichtsfest begründet werden, dazu braucht man gute Erkenntnisse zur Gefährlichkeit von Personen und auch ausreichendes Personal, um solche Verfahren auf den Weg und erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Im Übrigen unterstützen wir die Initiative der SPD aus dem vergangenen Jahr, bei der Beantragung einer waffenrechtlichen Genehmigung die Anfrage beim Verfassungsschutz zum Regelfall zu machen. Das ist kein Generalverdacht, sondern sinnvolle Gefahrenprävention. Bin gespannt, wie sich die Grünen hierzu stellen."

Quelle: https://www.dpolg.de

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

weitere Beiträge

Kunst und Kultur in Köln

27.04. - 10.11.2024 Chargesheimer


Chargesheimer Schildergasse Köln vor 1957Am 19. Mai 2024 wäre der Kölner Fotograf Chargesheimer (1924–1971), eigentlich Karl Heinz Hargesheimer, einhundert Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass zeigt das Museum Ludwig im Fotoraum eine Auswahl von rund fünfzig seiner Werke. Chargesheimer ...


weiterlesen...

Die c/o pop löst üblichen


Moods 30423christianhedel 0793Auch 2024 nutzt die c/o pop für ihre Programmpunkte wieder besondere Locations wie eine Sparkassenfiliale oder eine Bahn der KVB +++ Secret Gig am Donnerstag und weitere Überraschungen +++ Aktivitäten wie Übernachten im Artheater, Bagger-Fahren od...


weiterlesen...

Einstieg in die Mediengestaltungs- oder


logo georg Simon Ohm SchuleIn einigen vollzeitschulischen Bildungsgängen des Georg-Simon-Ohm-Berufskollegs gibt es noch freie Plätze in den Bereichen Mediengestaltung und IT.

Medien- und Informationstechnik sind Schlüsseltechnologien der Zukunft. Die Qualifikationen, die ...


weiterlesen...

Atemberaubender Saisonauftakt der NIGHT


Luc Ackermann NOTJ Munchen 2024 3N3A1383 webÜber 9.000 Besucher in der Olympiahalle München erlebten am Samstag ein Extremsportspektakel par excellence. Vor ausverkaufter Kulisse feierte die NIGHT of the JUMPs den gigantischen Auftakt in die Saison 2024. Mit dabei die beiden FMX Weltmeister...


weiterlesen...

03.05.- 30.06.24 Gruppenausstellung


Gruppenausstellung1Köln-Ehrenfeld. Unter dem Titel „Die Rückkehr der Lebendigkeit“ präsentieren die Künstler Claudia Cewille, Maryom und Christian Verspay mit NoëLLe, und Petra Mazet sowie Regina Nußbaum vom 3. Mai bis 30. Juni 2024 ihre Installation im Bürgerzentru...


weiterlesen...

Kunst kaufen und helfen!


solidArt plakatDie von Studierenden der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft organisierte Benefizausstellung „solidArt“ geht in die dritte Runde: Nach den erfolgreichen Ausgaben in den vergangenen zwei Jahren, stellt die „Fabrik 45“ vom 15. bis 18. Mai 2...


weiterlesen...
@2022 lebeART / MC-proMedia
toTop

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.