Köln (red). In einer gemeinsamen Projektgruppensitzung in Sachen Luftreinhalteplan haben sich die Bezirksregierung Köln, das Landesamt für Umwelt- und Verbraucherschutz NRW (LANUV) und die Stadt Köln auf eine Ausdehnung der Kölner Umweltzone verständigt.
An dieser Sitzung nahmen neben der Kölner Umweltdezernentin Henriette Reker auch zahlreiche weitere Behörden- und Verbandsvertreter teil. Das LANUV erläuterte, dass die Stickstoffdioxidgrenzwerte weiterhin großflächig erheblich überschritten werden. Laut Verursacheranalyse des LANUVs ist die Stickstoffdioxidbelastung im Wesentlichen auf den Fahrzeugverkehr zurückzuführen. Deshalb haben die Bezirksregierung Köln und das LANUV vorgeschlagen, neben zahlreichen Einzelmaßnahmen insbesondere die Kölner Umweltzone auszudehnen, ein Vorschlag, den die Stadt Köln akzeptierte. Um die unterschiedlichen Regelungen zu Umweltzonen in NRW zu harmonisieren, sollen die Regelungen des Luftreinhalteplans Köln zeitlich weitgehend an die des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet angepasst werden.
Aus diesem Grund wurde folgender Zeitplan vorgeschlagen:
Ab dem 1. April 2012: Räumliche Ausdehnung der Kölner Umweltzone linksrheinisch auf fast das gesamte Kölner Stadtgebiet innerhalb des Gürtels, rechtsrheinisch auf Teile Kalks, Höhenbergs und Polls. Ab dem 1. Januar 2013: Ausschluss der Fahrzeuge mit roter Plakette Ab dem 1. Juli 2014: Ausschluss der Fahrzeuge mit gelber Plakette
Die Stadtverwaltung kündigte an, den Entwurf des Luftreinhalteplans Köln noch im Herbst 2011 öffentlich bekannt zu machen und zur Beteiligung offen zu legen. Dann haben alle Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, zu der Planung Stellung zu nehmen. Die IHK begrüßte die Pläne, weil so für die betroffenen Unternehmen Planungssicherheit entstünde. Nach Auswertung der Einwendungen, Anregungen und Ergänzungen soll der Luftreinhalteplan möglichst zum Jahresende 2011 in Kraft treten.
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