Kölner Etat für 2018 ist umsetzungsreif - Zum ersten Mal volle Handlungsfähigkeit bereits zum Jahresbeginn

stadtkoelnlogo neuSelbst die ältesten verfügbaren Archivmaterialien zeigen nichts Gegenteiliges – die Stadt Köln kann zum ersten Mal seit Kriegsende mit einem genehmigten Haushalt in das neue Jahr starten und hat damit die volle Handlungsfähigkeit. Damit ist das von Oberbürgermeisterin Henriette Reker und Stadtkämmerin Gabriele C. Klug vorgegebene Ziel, zum ersten Mal die restriktive Zeit der sogenannten "vorläufigen Haushaltsführung" zu vermeiden, vollständig erreicht. Während einer vorläufigen Haushaltswirtschaft darf die Kommune prinzipiell nur ihre rechtlichen Verpflichtungen einhalten, neue Projekte liegen oftmals auf Eis, bis der Etat endgültig von der Bezirksregierung genehmigt ist.

Viel Tempo hatte die Stadtverwaltung in diesem Jahr entwickelt, um dem Rat und zuletzt auch der Bezirksregierung den Etat für 2018 so rechtzeitig vorzulegen, dass er nach Beratung und Beschlussfassung auch noch vor dem Jahreswechsel in Kraft treten kann. Mit der jetzt eingegangenen Genehmigung der Bezirksregierung ist das jetzt geschafft. 4,6 Milliarden Euro weist der städtische Etat insgesamt aus mit einem Defizit von 125 Millionen Euro.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker: Die Mühe und der Schwung haben sich gelohnt, wir sind direkt nach dem Jahreswechsel finanziell voll handlungsfähig. Das heißt nicht, dass wir nicht weiterhin sorgsam mit unseren Finanzen umgehen müssen. Aber alle Projekte, insbesondere die notwendigen Bau- und Infrastrukturprojekte müssen nicht mehr monatelang warten, bis sie konkret begonnen werden können.

Quelle: Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Inge Schürmann / http://www.stadt-koeln.de

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