Wahlergebnis bestätigt - Gericht bestätigt rechnerische Richtigkeit der Wahlergebnisse zur Landtagswahl

stadt koeln logo2018Mit Beschluss vom 15. Mai 2018 (VerfGH 15/17) hat der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen die Wahlprüfungsbeschwerde zur Landtagswahl 2017 als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen. Damit hat das Gericht die rechnerische Richtigkeit der Wahlergebnisse in Köln bestätigt. Stadtdirektor Dr. Stephan Keller sagte hierzu:

Der Beschluss bestätigt, dass die Vorgehensweise der Kölner Wahlbehörde und die geleistete Arbeit der ehrenamtlichen Wahlvorstände fehlerfrei waren.

Im nördlichen Kölner Wahlbezirk IV hatte der SPD-Kandidat Andreas Kossiski ganz knapp mit 62 Stimmen Vorsprung gegen den CDU-Kandidaten Christian Möbius gewonnen. Dieser hatte daraufhin mit seiner Verfassungsbeschwerde geltend gemacht, dass Stimmbezirke offensichtlich unrichtig ausgezählt worden seien. Am Wahlabend seien im Rahmen der öffentlichen Präsentation des vorläufigen Ergebnisses 100 der Stimmen für die CDU "verschwunden". Zudem wiesen die Ergebnisse relevante Auffälligkeiten im Vergleich zur Landtagswahl 2012 auf.

Das Gericht weist in seiner Begründung darauf hin, dass der Beschwerdeführer keine Tatsachen vorgetragen habe, die einen Hinweis auf einen Wahlfehler geben würden. Die Wahlergebnisse der Stimmbezirke werden sukzessive zugeliefert, bis im Verlauf des Wahlabends ein Wahlergebnis vorliegt. Dabei gleicht die Kreiswahlleitung die telefonische Schnellmeldung mit der Eintragung in die Wahlsoftware und der Wahlniederschrift ab. Bei diesem Ablauf konnte das Gericht keine wahlfehlerhafte Vorgehensweise und damit keine Wahlanfechtungsgründe erkennen. Und auch die vom Beschwerdeführer vorgetragenen statistischen Auffälligkeiten konnten nicht belegt werden. Hinweise auf fehlerhafte Stimmenauszählungen konnte das Gericht nicht erkennen.

Quelle: Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Inge Schürmann / http://www.stadt-koeln.de

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

weitere Beiträge

Kunst und Kultur in Köln

27.04. - 10.11.2024 Chargesheimer


Chargesheimer Schildergasse Köln vor 1957Am 19. Mai 2024 wäre der Kölner Fotograf Chargesheimer (1924–1971), eigentlich Karl Heinz Hargesheimer, einhundert Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass zeigt das Museum Ludwig im Fotoraum eine Auswahl von rund fünfzig seiner Werke. Chargesheimer ...


weiterlesen...

Manjou Wilde vom 1. FC Köln zu Besuch


Manjou Wilde Malteser BlaBlaCafe 02Köln, 27. März 2024. Manjou Wilde vom Frauenfußball-Team des 1. FC Köln besuchte am Montag den Sprachtreff des Malteser Integrationsdienstes im BlaBlaCafé Sülz für ein Schnupper-Engagement und tauschte sich mit rund 25 Deutschlernenden und ehrenam...


weiterlesen...

Schüleraustausch Stipendien: Stiftung


stipendiumSchüleraustausch: Stiftung Mensch und Zukunft bietet Schülern Unterstützung für ihr Auslandsjahr an einer High School im Schuljahr 2024 / 2025

Das Interesse der jungen Leute am Schüleraustausch ist groß. Viele Schülerinnen und Schüler wollen in di...


weiterlesen...

Planungsstand zum "EURO 2024 FESTIVAL


stadt Koeln LogoKölner Leitlinien sind Gastfreundschaft, Nachhaltigkeit, Inklusion und Partizipation

Die Stadt Köln wird als "Host City" im Rahmen der UEFA EURO 2024TM vom 14. Juni bis 14. Juli 2024 hunderttausende Fußballfans und Gäste aus ganz Europa mit einem ...


weiterlesen...

Die Uhr wird wieder umgestellt von


SommerzeitIn der Nacht von Samstag, 30. März auf Sonntag, 31. März 2024, werden in Deutschland die Uhren wieder auf Sommerzeit umgestellt. Um 2:00 Uhr wird der Zeiger um eine Stunde vor auf 3:00 Uhr vorgestellt.
Die Nacht ist also eine Stunde kürzer. Morgens...


weiterlesen...

Dancehall-Legende und Grammy-Gewinner


summerjam 2024Der "King of Dancehall" gibt sich die Ehre: Beenie Man zählt seit Jahrzehnten zu den legendärsten Dancehall-Artists. 2023 erschien zuletzt sein Album "Simma", das sich einreiht in zahlreiche, weltweit bekannte Hits. Vor allem hat sich der Jamaikan...


weiterlesen...
@2022 lebeART / MC-proMedia
toTop

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.