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Türkei: Ein Jahr in Haft ohne Anklage – Bundesregierung soll sich für Osman Kavala einsetzen

amnesty logoAmnesty International, die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, das KulturForum TürkeiDeutschland und das PEN-Zentrum Deutschland fordern die Freilassung des zivilgesellschaftlichen Aktivisten Osman Kavala, der sich am 1. November seit genau einem Jahr willkürlich in türkischer Untersuchungshaft befindet.

BERLIN, 30.10.2018 – Der 61-jährige Osman Kavala wird seit einem Jahr im Hochsicherheitsgefängnis Silivri festgehalten – ohne dass überhaupt eine Anklageschrift vorgelegt wurde. Weder Osman Kavala noch seiner Familie, seinen Anwälten oder Freunden wurden Beweise für die vagen Anschuldigungen gegen ihn vorgelegt. Nach seiner Festnahme durch die Polizei wurde er zum Ziel einer Verleumdungskampagne in den regierungsnahen Medien, in der Informationen aus dem Verfahren preisgegeben wurden. Demzufolge wurde Osman Kavala unter anderem über seine mutmaßlichen Verbindungen zu den vermeintlichen Organisatoren des Putschversuchs im Sommer 2016 befragt. Diese Vorwürfe entbehren jeglicher Grundlage.

Amnesty International, die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, das KulturForum TürkeiDeutschland und das PEN-Zentrum Deutschland fordern die sofortige und bedingungslose Freilassung von Osman Kavala. Seine Inhaftierung ist völlig unbegründet und hat Strafcharakter. Nach einem Jahr Haft wurden keinerlei glaubwürdige Beweise für eine Straftat vorgelegt. Auch die Bundesregierung sollte sich auf allen Ebenen für Kavalas Freilassung einsetzen und auf die Wahrung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in der Türkei drängen.

Der Fall Kavala ist ein Beispiel für das harte Vorgehen der türkischen Regierung gegen ihre Kritiker: In den vergangenen zwei Jahren wurden mehr als 1.500 Organisationen und Stiftungen geschlossen. Friedliche Proteste werden unterdrückt, wer sich kritisch über die Regierung äußert, muss damit rechnen, festgenommen zu werden; aktuell sitzen mehr als 150 Medienschaffende im Gefängnis. Seit Juli 2016 ist knapp 130.000 Beschäftigen des öffentlichen Dienstes willkürlich gekündigt worden, weil ihnen angebliche „Verbindungen zu terroristischen Vereinigungen“ vorgeworfen werden.

Osman Kavala hat sein Leben der Förderung der Zivilgesellschaft und der Kultur in der Türkei gewidmet. In den vergangenen 30 Jahren hat er zahlreiche unabhängige Menschenrechtsorganisationen unterstützt und eine Reihe von zivilgesellschaftlichen Organisationen mitgegründet, so zum Beispiel die Helsinki Citizens’ Assembly (jetzt genannt Citizens’ Assembly), eine NGO zur Förderung der Menschenrechte, und Anadolu Kültür, ein Kulturverband zur Förderung der kulturellen Verständigung in der Türkei. Osman Kavala setzt sich für die kulturelle Vielfalt der Türkei, für Menschenrechte, gegenseitiges Verständnis und die friedliche Lösung von Konflikten ein. Zentrales Ziel seines Engagements ist es, Brücken zwischen Menschen verschiedener Herkunftsregionen in der Türkei sowie nach Europa zu bauen.
Die Festnahme Kavalas am 18. Oktober 2017 erfolgte auf dem Istanbuler Flughafen, als er gemeinsam mit Vertretern des Goethe-Instituts aus der ostanatolischen Stadt Gaziantep zurückkehrte, wo er zusammen mit deutschen Partnern Projekte für syrische Flüchtlinge unterstützt.

Quelle: www.amnesty.de

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