Wahlergebnis bestätigt - Gericht bestätigt rechnerische Richtigkeit der Wahlergebnisse zur Landtagswahl

stadt koeln logo2018Mit Beschluss vom 15. Mai 2018 (VerfGH 15/17) hat der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen die Wahlprüfungsbeschwerde zur Landtagswahl 2017 als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen. Damit hat das Gericht die rechnerische Richtigkeit der Wahlergebnisse in Köln bestätigt. Stadtdirektor Dr. Stephan Keller sagte hierzu:

Der Beschluss bestätigt, dass die Vorgehensweise der Kölner Wahlbehörde und die geleistete Arbeit der ehrenamtlichen Wahlvorstände fehlerfrei waren.

Im nördlichen Kölner Wahlbezirk IV hatte der SPD-Kandidat Andreas Kossiski ganz knapp mit 62 Stimmen Vorsprung gegen den CDU-Kandidaten Christian Möbius gewonnen. Dieser hatte daraufhin mit seiner Verfassungsbeschwerde geltend gemacht, dass Stimmbezirke offensichtlich unrichtig ausgezählt worden seien. Am Wahlabend seien im Rahmen der öffentlichen Präsentation des vorläufigen Ergebnisses 100 der Stimmen für die CDU "verschwunden". Zudem wiesen die Ergebnisse relevante Auffälligkeiten im Vergleich zur Landtagswahl 2012 auf.

Das Gericht weist in seiner Begründung darauf hin, dass der Beschwerdeführer keine Tatsachen vorgetragen habe, die einen Hinweis auf einen Wahlfehler geben würden. Die Wahlergebnisse der Stimmbezirke werden sukzessive zugeliefert, bis im Verlauf des Wahlabends ein Wahlergebnis vorliegt. Dabei gleicht die Kreiswahlleitung die telefonische Schnellmeldung mit der Eintragung in die Wahlsoftware und der Wahlniederschrift ab. Bei diesem Ablauf konnte das Gericht keine wahlfehlerhafte Vorgehensweise und damit keine Wahlanfechtungsgründe erkennen. Und auch die vom Beschwerdeführer vorgetragenen statistischen Auffälligkeiten konnten nicht belegt werden. Hinweise auf fehlerhafte Stimmenauszählungen konnte das Gericht nicht erkennen.

Quelle: Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Inge Schürmann / http://www.stadt-koeln.de

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

weitere Beiträge

Kunst und Kultur in Köln

17.05.2024 Frau Wu und Andere Im Fort


IMG 20240311 WA0000Am 17. Mai wird in einem Kölner Fort, dem Fort Paul der Südstadt, gelegen im Volksgarten, eine Gruppenausstellung zu sehen sein, deren besonderes Juwel eine chinesische Künstlerin ist, die vorwiegend mit Wasser arbeitet. Gemeint ist Jiaying Wu, au...


weiterlesen...

Dancehall-Legende und Grammy-Gewinner


summerjam 2024Der "King of Dancehall" gibt sich die Ehre: Beenie Man zählt seit Jahrzehnten zu den legendärsten Dancehall-Artists. 2023 erschien zuletzt sein Album "Simma", das sich einreiht in zahlreiche, weltweit bekannte Hits. Vor allem hat sich der Jamaikan...


weiterlesen...

Gemeinsam für Inklusion: TH Köln und


TH KölnTeilhabe als Menschenrecht soll auch in der Stadtentwicklung verwirklicht werden. Daher widmet sich die TH Köln ab Mitte 2024 mit einer neuen Stiftungsprofessur und einem Stiftungsfellowship in Residence der inklusiven Quartiersentwicklung. Dabei ...


weiterlesen...

lit.COLOGNE 2024 feiert mit 112.500


litCO24 Brendel Madel Stratmann OsnowskiHieronymus RonneperBei 181 Veranstaltungen an 13 Festivaltagen besuchten insgesamt 112.500 Menschen die bisher umfangreichste Edition des Literaturfestivals und sorgten für eine beispiellose Auslastung von rund 95 Prozent. Die integrierte lit.kid.COLOGNE lockte 27.5...


weiterlesen...

27.& 28.04.2024 „NaturHeiltage &


banner messe b gladbach 2024In der heutigen Zeit bleiben die spirituelle Erfahrung und wertvolles esoterisches Wissen oft auf der Strecke – Ängste, Stress, Überforderung, Hilflosigkeit, Lieblosigkeit, Mobbing, Depressionen, Krankheit, Verlust, Verletztheit und persönliches L...


weiterlesen...

23.03.-11.08.2023 Roni Horn: Give me


roni hornGive Me Paradox or Give Me Death ist eine umfangreiche Einzelausstellung der einflussreichen US-amerikanischen Künstlerin Roni Horn mit über einhundert Werken, die von den Anfängen ihrer künstlerischen Tätigkeit bis heute reichen.

Thematische Schw...


weiterlesen...
@2022 lebeART / MC-proMedia
toTop

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.