Köln-InSight.TV

Das Magazin für Köln

Wahlergebnis bestätigt - Gericht bestätigt rechnerische Richtigkeit der Wahlergebnisse zur Landtagswahl

stadt koeln logo2018Mit Beschluss vom 15. Mai 2018 (VerfGH 15/17) hat der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen die Wahlprüfungsbeschwerde zur Landtagswahl 2017 als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen. Damit hat das Gericht die rechnerische Richtigkeit der Wahlergebnisse in Köln bestätigt. Stadtdirektor Dr. Stephan Keller sagte hierzu:

Der Beschluss bestätigt, dass die Vorgehensweise der Kölner Wahlbehörde und die geleistete Arbeit der ehrenamtlichen Wahlvorstände fehlerfrei waren.

Im nördlichen Kölner Wahlbezirk IV hatte der SPD-Kandidat Andreas Kossiski ganz knapp mit 62 Stimmen Vorsprung gegen den CDU-Kandidaten Christian Möbius gewonnen. Dieser hatte daraufhin mit seiner Verfassungsbeschwerde geltend gemacht, dass Stimmbezirke offensichtlich unrichtig ausgezählt worden seien. Am Wahlabend seien im Rahmen der öffentlichen Präsentation des vorläufigen Ergebnisses 100 der Stimmen für die CDU "verschwunden". Zudem wiesen die Ergebnisse relevante Auffälligkeiten im Vergleich zur Landtagswahl 2012 auf.

Das Gericht weist in seiner Begründung darauf hin, dass der Beschwerdeführer keine Tatsachen vorgetragen habe, die einen Hinweis auf einen Wahlfehler geben würden. Die Wahlergebnisse der Stimmbezirke werden sukzessive zugeliefert, bis im Verlauf des Wahlabends ein Wahlergebnis vorliegt. Dabei gleicht die Kreiswahlleitung die telefonische Schnellmeldung mit der Eintragung in die Wahlsoftware und der Wahlniederschrift ab. Bei diesem Ablauf konnte das Gericht keine wahlfehlerhafte Vorgehensweise und damit keine Wahlanfechtungsgründe erkennen. Und auch die vom Beschwerdeführer vorgetragenen statistischen Auffälligkeiten konnten nicht belegt werden. Hinweise auf fehlerhafte Stimmenauszählungen konnte das Gericht nicht erkennen.

Quelle: Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Inge Schürmann / http://www.stadt-koeln.de

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren

   Anzeige

 

weitere Beiträge

Soziales und Leben

Konzertaktion „Andante an der Kante 2018“ des musikalischen Netzwerks „Lebenslaute“

lebenslaute2015Im rheinischen Braunkohlerevier am Sonntag 7. Oktober 2018

Um 10:50 Uhr sind 30 Aktive des musikalischen Aktionsnetzwerkes Lebenslaute ganz in der Nähe zum Bahnhof Buir zur Kohlebahn heruntergestiegen, um mit klassischer Musik die Kohlebahnstrecke...


weiterlesen...

14.- 28.10.2018 Farbzonen\\Strukturfelder im Kölner KUNSTRAUM383

linienDrei Positionen zeitgenössischer Kunst präsentiert der Kölner KUNSTRAUM383 in seiner Herbst-Ausstellung vom 14. bis 28. Oktober. Es stellen aus der international bekannte "Altmeister" der deutschen Konkreten Kunst, Jo Kuhn, sowie aus dem Kölner Ra...


weiterlesen...

10.02.2019 Workshop "Vinyasa Flow & Flying Violin" Yoga & Musik mit Rebecca Madel & Alexander Meyen

yoga musikZu diesem Workshop laden Rebecca (AnusaraYoga) und Alexander (HathaYoga) ein, deine Yogapraxis musikalisch zu untermalen, dich richtig einzugrooven und so einen kraftvollen Vinyasa Flow mit den Schwingungen der Musik zu unterstreichen.

Wir beginne...


weiterlesen...

Rettet den Regenwald e.V. "Pervers: EU will Gütesiegel für illegales Holz aus Vietnam!"

vietnam holz illegalIllegales Holz aus Südostasien - mit Gütesiegel? Das kann bald Wirklichkeit werden. Die EU verhandelt mit Vietnam einen Vertrag, der den Holzhandel erleichtern soll. Sie ignoriert, dass vietnamesisches Holz oft aus Nationalparks in Kambodscha stam...


weiterlesen...

02.11.- 11.12.2018 AUSSTELLUNG "CASPAR REUTER - BESCHWINGT" LANDMANN-31

beschwingt landmann 31Verweilend im Genuss des Momentes, befreit von wertenden Prägungen, abseits des medialen wie sozialen Schwarz-Weiß-Malens präsentiert der Künstler Caspar Reuter in der Ausstellung "Beschwingt" ein Experiment geformt mit Farbe und gemalt mit Siliko...


weiterlesen...

Köln Termine

intime räume.jpg
Dienstag, 16.Okt 10:00 - 22:00 Uhr
AUSSTELLUNG "INTIME RÄUME - NORBERTO LUIS ROMERO"

bodenschaetze.png
Dienstag, 16.Okt 10:00 - 17:00 Uhr
BODENSCHÄTZE. ARCHÄOLOGIE IN KÖLN

gabriele Muenter.jpg
Dienstag, 16.Okt 10:00 - 18:00 Uhr
Ausstellung Gabriele Münter - Malen ohne Umschweife

1976  David Hockne Foto Richard Schmidt.jpg
Dienstag, 16.Okt 10:00 - 18:00 Uhr
Ausstellung "Doing the Document. Fotografien von Diane Arbus bis Piet Zwart"

sinngefuege.jpg
Dienstag, 16.Okt 11:00 - 19:00 Uhr
Ausstellung "Sinngefüge"

detailEvent_1107719.jpg
Dienstag, 16.Okt 11:00 - 18:00 Uhr
"Einfach tierisch! – eine besondere Safari für die ganze Familie"

callan_380.jpg
Dienstag, 16.Okt 14:00 - 18:00 Uhr
Ausstellung "Jonathan Callan – Andreas My"

Postkarte  Carencias.jpg
Dienstag, 16.Okt 17:00 - 20:00 Uhr
Ausstellung "Carencias" die befremdliche Absenz der Kommunikation

Alexander20Meyen20Portraitneu.jpg
Dienstag, 16.Okt 18:45 - 20:15 Uhr
Yoga Kurs III. 2018 Köln Mülheim - Level 2 - 3

554f4a3a4a3702_43460527.png
Dienstag, 16.Okt 20:00 - 21:00 Uhr
Lachyoga - eine besondere Meditation

Alexander20Meyen20Portraitneu.jpg
Dienstag, 16.Okt 20:15 - 21:45 Uhr
Yoga Kurs III. 2018 Köln Mülheim - Level 1 - 2

2012-03-03 13.05.59.jpeg
Mittwoch, 17.Okt 15:00 - 18:00 Uhr
Ausstellung "Narrenturm" Zündorfer Wehrturm

LebeART Radio-Edition

lebeART Magazin jetzt LIVE
Köln-InSight.TV

Werbung

Anzeige

 

Monats Kalender

Letzter Monat Oktober 2018 Nächster Monat
Mo Di Mi Do Fr Sa So
week 40 1 2 3 4 5 6 7
week 41 8 9 10 11 12 13 14
week 42 15 16 17 18 19 20 21
week 43 22 23 24 25 26 27 28
week 44 29 30 31

Anzeige

 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok